SPD-Kreisverband Ansbach-Stadt

Mein Name ist Norbert Dumler und ich bin Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Ansbach-Stadt.

Wir laden Sie ein, Politik zu entdecken und Begeisterung zu spüren.

Entfachen Sie gemeinsam mit uns ein Feuer für Demokratie, Frieden, Freiheit, Solidarität und soziale Gerechtigkeit.

Der SPD Kreisverband Ansbach Stadt ist im Aufbruch.

Wir sind weltoffen und heimatverbunden. Gerne laden wir Sie ein. Ob Stammtisch, Infostand, Social Party Dreffen oder Waldfest.

Ihr

SPD Kreisverband Ansbach-Stand
– ein Herz für Begegnung, Solidarität und Zusammenkunft.

Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtrat, liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ansbach,

ein neuer Stadtrat wurde gewählt und Sie, Frau Oberbürgermeisterin wurden im Amt bestätigt. Hierzu gratuliere ich Ihnen allen ganz herzlich. Die neuen Stadtratsmitglieder heiße ich willkommen. Die SPD-Fraktion freut sich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen allen.

Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. 7 Fraktionen sind im Stadtrat vertreten. Leider liegt der Anteil der Frauen bei nur noch 20 Prozent. Auch hat sich der Stadtrat nicht wirklich verjüngt. Am Erschreckendsten aber ist die Tatsache, dass nicht einmal mehr jeder zweite Wahlberechtigte zur Wahl gegangen ist.

Hier müssen wir ansetzen. Deshalb fordern wir dringend die Einführung des Ratsinformationssystems. Eigentlich war es bereits für den Beginn der neuen Stadtratsperiode in Aussicht gestellt. Die Bürgerinnen und Bürger können sich dadurch besser informieren. Für die Fraktionen fordern wir ein umfassendes Akteneinsichtsrecht. Bisher liegt die Akteneinsicht im Ermessen der Verwaltung bzw. von Ihnen Frau Oberbürgermeisterin.

Die Bürgerfragestunde begrüßen wir, wenn das Verfahren klar geregelt wird. Ich habe Ihnen hierfür eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung überlassen.

Die Anzahl der Ausschüsse wollen wir begrenzen. Der Wirtschaftsausschuss hat sich als wenig produktiv erwiesen. Seine Aufgaben können von dem regelmäßig tagenden Haupt- und Finanzausschuss übernommen werden. Dieser wird dadurch aufgewertet. Die regelmäßige Verlesung von Statistiken kann entfallen. Vielmehr sind Wege zu finden, wie die Experten sinnvoll eingebunden werden können.

Heute ist die konstituierende Sitzung. Die Ausschüsse sind neu zu besetzen. Und nach der Gemeindeordnung bestimmt der Stadtrat einen oder mehrere Vertreter für die Oberbürgermeisterin. Wir haben mit allen Fraktionen und auch mit Ihnen Frau Oberbürgermeisterin gesprochen. Es ist schwierig, sämtliche Wünsche unter einen Hut zu bringen. Alle Fraktionen stellen Ansprüche oder machen sich insgeheim Hoffnungen auf einen Posten. Wir sind für Transparenz und eine möglichst große Abbildung des Stadtrats und damit des Wählerwillens in der Stadtspitze. Wir treten dafür ein, dass sich die stärkste und die zweitstärkste Fraktion das Bürgermeisteramt teilen. Außerdem sollten die Grünen und die Freien Wähler je einen weiteren Stellvertreter stellen. BAP und ÖDP haben mit Ihnen bereits Ihre Kandidatin in der Stadtspitze.

Vor 6 Jahren wurden die SPD als zweitstärkste Fraktion und die Bündnis 90/Die Grünen mit dem Stimmenkönig übergangen.

Dieses Mal erfolgt die Besetzung nach Hare-Niemeyer. Mit dem Vorschlag der SPD werden 95 Prozent des Stadtrats in der Stadtspitze abgebildet.

Es ist eine gute Voraussetzung, dass auch in der Stadtspitze Transparenz einkehrt.

Eine Koalition in Sachfragen ist damit nicht gegeben. Gerade als SPD haben wir in den letzten sechs Jahren unsere Partner in Sachfragen gesucht und meistens gefunden. Wir haben viel erreicht… und wir streben viel an in der neuen Sitzungsperiode. Wir werden weiterhin im Dialog mit allen Fraktionen stehen. Unsere Unabhängigkeit ist unsere große Stärke.

Ihnen, Frau Oberbürgermeisterin, wünschen wir dass sie ebenso den offenen Dialog mit den Fraktionen finden. Wir wollen besser in die Entscheidungsfindung eingebunden werden. Sie sollten erkennen, wer Sie bei den entscheidenden Sachfragen in den letzten sechs Jahren unterstützte. Das Gleiche gilt für Ihre Unterstützer.

In diesem Sinne bin ich überzeugt, dass sich Ansbach bis zum Jahr 2020 weiterentwickeln kann. Denn eines ist klar. Ansbach kann MEHR! Aber nur, wenn wir alle gemeinsam in die gleiche Richtung gehen.

Martin Porzner

Die diesjährige BayernSPD Bergauf-Tour hatte einen Hanseaten zu Gast: SPD-Vize Olaf Scholz. Der 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg erklomm am Sonntag, 30. August 2015, den Eckbauer oberhalb von Garmisch-Partenkirchen. Gemeinsam mit Florian Pronold, Landesvorsitzender der BayernSPD, Markus Rinderspacher, SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Klaus Barthel, MdB, Bürgermeisterin Sigrid Meierhofer und zahlreichen SPD-Wanderern ging von der olympischen Skisprungschanze zwei Stunden aufwärts zum Berggasthof Eckbauer, anschließend durch die Partnachklamm nach Garmisch-Partenkirchen zurück.

Fotos (auch für die freie Verwendung zur Veröffentlichung) gibt es HIER.

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Portraitfoto von Natascha Kohnen

Zur Pressemitteilung der CSU über den Boykott der Strauß-Feier durch die Opposition äußert sich Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD:

„Sehr geehrter Herr Scheuer, in der Politik sollten sich die Akteure gerade in diesen Zeiten respektvoll und mit Anstand begegnen. Ihre Schmähkritik an der bayerischen SPD ist da völlig fehl am Platz. Nicht zuletzt ihr Chef und Bayerischer Ministerpräsident Horst Seehofer hatte die BayernSPD anlässlich ihrer 120 Jahr-Feier gelobt, ganz Bayern blicke "mit Dankbarkeit und großem Respekt" auf die Geschichte der bayerischen SPD. Wir waren vor allem dann stark, so sagte Horst Seehofer, als es um historische Weichenstellungen für Bayern ging: die Gründung des Freistaats, das Frauenwahlrecht, der Widerstand im Nationalsozialismus.

Für diese klaren Worte danken wir dem Ministerpräsidenten und fügen hinzu, dass wir auch in den letzten Jahren mit unserer Politik in der Regierung in Berlin und in der Opposition in München sehr viel zum Vorankommen des Freistaates beigetragen haben, vor allem:

  • Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Bayern
  • Treibende politische Kraft für den Ausbau erneuerbarer Energien (Einführung und Weiterentwicklung des EEG)
  • Breitband- bzw. Digitalisierungsoffensive, vorangetrieben durch die SPD
  • Mietpreisbremse und Bestellerprinzip im Mietrecht
  • Abschaffung der Studiengebühren
  • maßgebliche bundespolitische Weichenstellungen durch SPD-Handeln zum Wohle Bayerns: familienpolitische Leistungen wie Elterngeld, Elterngeld Plus etc., Ausbau der Kinderbetreuung, kräftige Investitionen in Infrastruktur, Wiedereinführung und Ausbau des Programms „Soziale Stadt“

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Porträtfoto von Peter Glotz

Die BayernSPD erinnert an Peter Glotz. Der ehemalige stellvertretende Landesvorsitzende und SPD-Bundesgeschäftsführer starb vor zehn Jahren am 25. August 2005. Der Ehrenvorsitzende der SPD, Hans-Jochen Vogel, sagt anlässlich des 10. Todestags:

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Porträt von Egon Bahr

Ein großer Sozialdemokrat ist tot: Egon Bahr starb im Alter von 93 Jahren. Der Ehrenvorsitzende der SPD, Hans-Jochen Vogel, dazu:

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Porträt der Generalsekretärin Natascha Kohnen

Einwanderungsgesetz notwendiger denn je

CSU-Abschiebelager Steilvorlage für rechtsradikale Wirrköpfe

Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, kommentiert die Vorschläge des bayerischen Kabinetts in der Asyl- und Flüchtlingspolitik wie folgt:

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  • 07.09.2015 | 10:00 | Abensberg
    Politischer Gillamoos-Montag mit Ralf Stegner | mehr…
  • 10.09.2015 | 19:30 | Ansbach
    SPD Ansbach Kreisvorstandssitzung | mehr…
  • 16.09.2015 | Rostock
    Bundeskonferenz der AG 60+ SPD | mehr…

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