SPD-Kreisverband Ansbach-Stadt

Mein Name ist Norbert Dumler und ich bin Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Ansbach-Stadt.

Wir laden Sie ein, Politik zu entdecken und Begeisterung zu spüren.

Entfachen Sie gemeinsam mit uns ein Feuer für Demokratie, Frieden, Freiheit, Solidarität und soziale Gerechtigkeit.

Der SPD Kreisverband Ansbach Stadt ist im Aufbruch.

Wir sind weltoffen und heimatverbunden. Gerne laden wir Sie ein. Ob Stammtisch, Infostand, Social Party Dreffen oder Waldfest.

Ihr

SPD Kreisverband Ansbach-Stand
– ein Herz für Begegnung, Solidarität und Zusammenkunft.

Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtrat, liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ansbach,

ein neuer Stadtrat wurde gewählt und Sie, Frau Oberbürgermeisterin wurden im Amt bestätigt. Hierzu gratuliere ich Ihnen allen ganz herzlich. Die neuen Stadtratsmitglieder heiße ich willkommen. Die SPD-Fraktion freut sich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen allen.

Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. 7 Fraktionen sind im Stadtrat vertreten. Leider liegt der Anteil der Frauen bei nur noch 20 Prozent. Auch hat sich der Stadtrat nicht wirklich verjüngt. Am Erschreckendsten aber ist die Tatsache, dass nicht einmal mehr jeder zweite Wahlberechtigte zur Wahl gegangen ist.

Hier müssen wir ansetzen. Deshalb fordern wir dringend die Einführung des Ratsinformationssystems. Eigentlich war es bereits für den Beginn der neuen Stadtratsperiode in Aussicht gestellt. Die Bürgerinnen und Bürger können sich dadurch besser informieren. Für die Fraktionen fordern wir ein umfassendes Akteneinsichtsrecht. Bisher liegt die Akteneinsicht im Ermessen der Verwaltung bzw. von Ihnen Frau Oberbürgermeisterin.

Die Bürgerfragestunde begrüßen wir, wenn das Verfahren klar geregelt wird. Ich habe Ihnen hierfür eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung überlassen.

Die Anzahl der Ausschüsse wollen wir begrenzen. Der Wirtschaftsausschuss hat sich als wenig produktiv erwiesen. Seine Aufgaben können von dem regelmäßig tagenden Haupt- und Finanzausschuss übernommen werden. Dieser wird dadurch aufgewertet. Die regelmäßige Verlesung von Statistiken kann entfallen. Vielmehr sind Wege zu finden, wie die Experten sinnvoll eingebunden werden können.

Heute ist die konstituierende Sitzung. Die Ausschüsse sind neu zu besetzen. Und nach der Gemeindeordnung bestimmt der Stadtrat einen oder mehrere Vertreter für die Oberbürgermeisterin. Wir haben mit allen Fraktionen und auch mit Ihnen Frau Oberbürgermeisterin gesprochen. Es ist schwierig, sämtliche Wünsche unter einen Hut zu bringen. Alle Fraktionen stellen Ansprüche oder machen sich insgeheim Hoffnungen auf einen Posten. Wir sind für Transparenz und eine möglichst große Abbildung des Stadtrats und damit des Wählerwillens in der Stadtspitze. Wir treten dafür ein, dass sich die stärkste und die zweitstärkste Fraktion das Bürgermeisteramt teilen. Außerdem sollten die Grünen und die Freien Wähler je einen weiteren Stellvertreter stellen. BAP und ÖDP haben mit Ihnen bereits Ihre Kandidatin in der Stadtspitze.

Vor 6 Jahren wurden die SPD als zweitstärkste Fraktion und die Bündnis 90/Die Grünen mit dem Stimmenkönig übergangen.

Dieses Mal erfolgt die Besetzung nach Hare-Niemeyer. Mit dem Vorschlag der SPD werden 95 Prozent des Stadtrats in der Stadtspitze abgebildet.

Es ist eine gute Voraussetzung, dass auch in der Stadtspitze Transparenz einkehrt.

Eine Koalition in Sachfragen ist damit nicht gegeben. Gerade als SPD haben wir in den letzten sechs Jahren unsere Partner in Sachfragen gesucht und meistens gefunden. Wir haben viel erreicht… und wir streben viel an in der neuen Sitzungsperiode. Wir werden weiterhin im Dialog mit allen Fraktionen stehen. Unsere Unabhängigkeit ist unsere große Stärke.

Ihnen, Frau Oberbürgermeisterin, wünschen wir dass sie ebenso den offenen Dialog mit den Fraktionen finden. Wir wollen besser in die Entscheidungsfindung eingebunden werden. Sie sollten erkennen, wer Sie bei den entscheidenden Sachfragen in den letzten sechs Jahren unterstützte. Das Gleiche gilt für Ihre Unterstützer.

In diesem Sinne bin ich überzeugt, dass sich Ansbach bis zum Jahr 2020 weiterentwickeln kann. Denn eines ist klar. Ansbach kann MEHR! Aber nur, wenn wir alle gemeinsam in die gleiche Richtung gehen.

Martin Porzner

Porträtfoto von Martin Burkert

Ausschreibungen Mittelfranken und S-Bahn-München betreffen 2000 Beschäftigte

Schutz vor Ausbeutung

Die BayernSPD setzt sich weiter für verbindliche Tariftreue-Regelung ein bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und im Busverkehr. Der Landesvorstand beschloss auf seiner Sitzung in München einen entsprechenden Antrag. Im Kern geht es um den Schutz der Beschäftigten. Der stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD, Martin Burkert, dazu:

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Am Dienstag, den 21.7.2015 veranstaltete die rechtsextreme NPD eine Kundgebung in Ansbach, ohne auf den üblicherweise erwartenden Widerstand zu stoßen. Doch was war der Grund dafür? Es lag nicht etwa an der mangelnden Überzeugung der Ansbacherinnen und Ansbacher, sondern an der fehlenden Kenntnis vom Kommen der NPD.

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Porträt der Generalsekretärin Natascha Kohnen

Die BayernSPD begrüßt den Brandbrief der Kommunen an den bayerischen Innenminister. Die Generalsekretärin, Natascha Kohnen, dazu:

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Vergangenen Dienstag kam es auf dem kleinen Schloßplatz zu einer Kundgebung der rechtsextremen Partei NPD. Dagegen protestierten gerade einmal ca 30 Menschen.

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SPD - Info - 2015-05

22. Juli 2015

Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der Kommunalpolitik,

erneut dauerte die Stadtratssitzung über 6 Stunden. Es ist langsam grenzwertig, was dem Stadtrat, aber auch interessierten Beobachtern zugemutet wird. 10 öffentliche und 8 nichtöffentliche Tagesordnungspunkte wurden behandelt. Die alleinige Zuständigkeit für die Tagesordnung und die Sitzungsleitung liegt bei der Oberbürgermeisterin. In einem einstündigen Vortrag informierte Dr.Goepfert öffentlich über die Umsetzung des Zukunftskonzepts. Er erläuterte auch umfassend die Gründe für die Schließung des Bewegungsbades. Im nichtöffentlichen Teil wurden auch 64 Einzelfragen zum Klinikum ANregiomed geduldig und ausführlich von Dr.Goepfert behandelt. Draußen vor der Tür wurden große Teile des Stadtrates sowie der Vorstand des Klinikums mit der kompletten Führungsriege und den Ärztlichen Direktoren von ca. 20 Demonstranten mit Trillerpfeifen ausgepfiffen.

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  • 28.07.2015 | 10:00 | Landkreis Augsburg
    Rote Radler unterwegs mit Markus Rinderspacher und Herbert Woerlein | mehr…
  • 29.07.2015 | 09:00 | Landkreis Amberg-Sulzbach
    Rote Radler unterwegs mit Markus Rinderspacher und Reinhold Strobl | mehr…
  • 30.07.2015 | 10:00 | Mittelfranken
    Rote Radler unterwegs mit Markus Rinderspacher und Harry Scheuenstuhl | mehr…

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Die bayerische Schuldenuhr tickt ohne Pause. Zinsen für die BayernLB:

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