SPD-Kreisverband Ansbach-Stadt

Mein Name ist Norbert Dumler und ich bin Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Ansbach-Stadt.

Wir laden Sie ein, Politik zu entdecken und Begeisterung zu spüren.

Entfachen Sie gemeinsam mit uns ein Feuer für Demokratie, Frieden, Freiheit, Solidarität und soziale Gerechtigkeit.

Der SPD Kreisverband Ansbach Stadt ist im Aufbruch.

Wir sind weltoffen und heimatverbunden. Gerne laden wir Sie ein. Ob Stammtisch, Infostand, Social Party Dreffen oder Waldfest.

Ihr

SPD Kreisverband Ansbach-Stand
– ein Herz für Begegnung, Solidarität und Zusammenkunft.

Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtrat, liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Ansbach,

ein neuer Stadtrat wurde gewählt und Sie, Frau Oberbürgermeisterin wurden im Amt bestätigt. Hierzu gratuliere ich Ihnen allen ganz herzlich. Die neuen Stadtratsmitglieder heiße ich willkommen. Die SPD-Fraktion freut sich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen allen.

Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. 7 Fraktionen sind im Stadtrat vertreten. Leider liegt der Anteil der Frauen bei nur noch 20 Prozent. Auch hat sich der Stadtrat nicht wirklich verjüngt. Am Erschreckendsten aber ist die Tatsache, dass nicht einmal mehr jeder zweite Wahlberechtigte zur Wahl gegangen ist.

Hier müssen wir ansetzen. Deshalb fordern wir dringend die Einführung des Ratsinformationssystems. Eigentlich war es bereits für den Beginn der neuen Stadtratsperiode in Aussicht gestellt. Die Bürgerinnen und Bürger können sich dadurch besser informieren. Für die Fraktionen fordern wir ein umfassendes Akteneinsichtsrecht. Bisher liegt die Akteneinsicht im Ermessen der Verwaltung bzw. von Ihnen Frau Oberbürgermeisterin.

Die Bürgerfragestunde begrüßen wir, wenn das Verfahren klar geregelt wird. Ich habe Ihnen hierfür eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung überlassen.

Die Anzahl der Ausschüsse wollen wir begrenzen. Der Wirtschaftsausschuss hat sich als wenig produktiv erwiesen. Seine Aufgaben können von dem regelmäßig tagenden Haupt- und Finanzausschuss übernommen werden. Dieser wird dadurch aufgewertet. Die regelmäßige Verlesung von Statistiken kann entfallen. Vielmehr sind Wege zu finden, wie die Experten sinnvoll eingebunden werden können.

Heute ist die konstituierende Sitzung. Die Ausschüsse sind neu zu besetzen. Und nach der Gemeindeordnung bestimmt der Stadtrat einen oder mehrere Vertreter für die Oberbürgermeisterin. Wir haben mit allen Fraktionen und auch mit Ihnen Frau Oberbürgermeisterin gesprochen. Es ist schwierig, sämtliche Wünsche unter einen Hut zu bringen. Alle Fraktionen stellen Ansprüche oder machen sich insgeheim Hoffnungen auf einen Posten. Wir sind für Transparenz und eine möglichst große Abbildung des Stadtrats und damit des Wählerwillens in der Stadtspitze. Wir treten dafür ein, dass sich die stärkste und die zweitstärkste Fraktion das Bürgermeisteramt teilen. Außerdem sollten die Grünen und die Freien Wähler je einen weiteren Stellvertreter stellen. BAP und ÖDP haben mit Ihnen bereits Ihre Kandidatin in der Stadtspitze.

Vor 6 Jahren wurden die SPD als zweitstärkste Fraktion und die Bündnis 90/Die Grünen mit dem Stimmenkönig übergangen.

Dieses Mal erfolgt die Besetzung nach Hare-Niemeyer. Mit dem Vorschlag der SPD werden 95 Prozent des Stadtrats in der Stadtspitze abgebildet.

Es ist eine gute Voraussetzung, dass auch in der Stadtspitze Transparenz einkehrt.

Eine Koalition in Sachfragen ist damit nicht gegeben. Gerade als SPD haben wir in den letzten sechs Jahren unsere Partner in Sachfragen gesucht und meistens gefunden. Wir haben viel erreicht… und wir streben viel an in der neuen Sitzungsperiode. Wir werden weiterhin im Dialog mit allen Fraktionen stehen. Unsere Unabhängigkeit ist unsere große Stärke.

Ihnen, Frau Oberbürgermeisterin, wünschen wir dass sie ebenso den offenen Dialog mit den Fraktionen finden. Wir wollen besser in die Entscheidungsfindung eingebunden werden. Sie sollten erkennen, wer Sie bei den entscheidenden Sachfragen in den letzten sechs Jahren unterstützte. Das Gleiche gilt für Ihre Unterstützer.

In diesem Sinne bin ich überzeugt, dass sich Ansbach bis zum Jahr 2020 weiterentwickeln kann. Denn eines ist klar. Ansbach kann MEHR! Aber nur, wenn wir alle gemeinsam in die gleiche Richtung gehen.

Martin Porzner

18. Dezember 2014

Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der Kommunalpolitik,

der Haushalt 2015 ist verabschiedet. Eine konservative Mehrheit hat sich gefunden. CSU, BAP und ÖDP unterstützen die Oberbürgermeisterin beim Ausverkauf des Ansbacher Tafelsilbers. Auch der Sprungturm wurde gestrichen. Die SPD Fraktion verließ vor dem Beschluss den Sitzungssaal.

  1. Altbau der Weinbergschule soll weiter verkauft werden
  2. Haushalt ohne Nettoneuverschuldung
  3. SPD verlässt Sitzungssaal
  4. Altstadt kontra Brückencenter
  5. Wichtige Termine

mehr…

13. Dezember 2014

Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der Kommunalpolitik,

diesmal gibt es die Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Nachlesen.

mehr…

30. Oktober 2014

Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der Kommunalpolitik,

heute gibt es wieder Aktuelles aus der Kommunalpolitik. Die monatliche Stadtratssitzung fand bereits vor zwei Wochen statt. Sie dauerte 6 Stunden. In einem vorgeschalteten nichtöffentlichen Teil wurde der Stadtrat vom Vorstand über die aktuellen Entwicklungen am Klinikum ANregiomed informiert. Im öffentlichen Teil gab es diesmal keine besonders streitbefangenen Themen.

mehr…

Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, kommentiert den heute beginnenden, zweitägigen Parteitag der CSU in Nürnberg wie folgt:

mehr…

Sigmar Gabriel und Florian Pronold Hauptredner im niederbayerischen Bierzelt

Der Vizekanzler kommt nach Vilshofen. Die BayernSPD begrüßt Sigmar Gabriel als Hauptredner auf dem Politischen Aschermittwoch am 18. Februar 2015. Der Parteivorsitzende der SPD ist in gut zwei Monaten zum ersten Mal in seinen Funktionen als Vizekanzler und Wirtschaftminister Gast in Vilshofen. Bereits 2012 begeisterte Sigmar Gabriel tausende Festzeltgäste.

mehr…

SPD - Info 2014-10

28. November 2014

SPD-Info-2014-10 28.11.2014

Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der Kommunalpolitik,

9 Stunden Haushaltsberatungen und auf Antrag der SPD Fraktion gab es die erste barrierefreie Sitzung des Stadtrats seit über 6 Jahren. Nun haben wir noch zwei Wochen Zeit, um die Ergebnisse der Haushaltsberatungen auszuwerten. Die Beratungen waren wieder von Zufallsmehrheiten geprägt. Bei vielen Abstimmungen zeichnete sich aber auch ein neuer konservativer Block ab bestehend aus CSU, BAP, ÖDP und OB. Sie stimmten alle für den Verkauf der Weinbergschule. Auch den Sprungturm hätte dieser Block fast zu Fall gebracht.

mehr…

Kohnen: "Ein überfälliger Schritt für die Frauen in unserem Land!"

von BayernSPD
26. November 2014 | Frauenpolitik / Gleichstellung

Die BayernSPD freut sich, dass sich die SPD beim Koalitionsausschuss in Berlin durchgesetzt hat. Die Frauenquote für große Unternehmen wird demnach gemäß Koalitionsvertrag ohne Ausnahme gesetzlich eingeführt. Dazu erklärt die Generalsekretärin Natascha Kohnen:

„Gratulation an Manuela Schwesig, Heiko Maas und Sigmar Gabriel! Ich bin stolz, dass es unsere SPD ist, die mit der Frauenquote erneut Gleichstellungsgeschichte schreibt. Die 30-Prozent-Quote ist der Türöffner, um die Chancengleichheit zwischen Männern und Frauen in der Wirtschaft langfristig zu erreichen. Ohne Druck von Außen würden die Unternehmensleitungen diese Anpassung an die Lebenswirklichkeit weiter aufschieben.“

mehr…

Zum abermaligen Versuch der CSU, die im Koalitionsvertrag zwischen der Union und der SPD vereinbarte Gesetzgebung zur Frauenquote zu torpedieren, sagt die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen:

"Ich ermahne die Führung der Christlich Sozialen Union, den vor einem Jahr unterzeichneten Koalitionsvertrag im Bund zu respektieren und den Koalitionsfreiden nicht zu gefährden. Mit den Querschüssen aus der Nymphenburger Straße 64 muss jetzt endlich Schluss sein. Es ist höchste Zeit, dass das Quotengesetz endlich auf den Weg gebracht wird.

mehr…

Mehr Meldungen

BayernSPD bei YouTube

Alle Videos

BayernSPD bei Flickr

  • 12.01.2015 | 19:00 | Nürnberg
    Regionalkonferenz Bayern der SPD  | mehr…
  • 24.01.2015 | 09:30 | Treuchtlingen
    Klausur des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion | mehr…
  • 09.02.2015 | 19:30 | Wird noch bekanntgegeben
    Kreisvorstandssitzung | mehr…

Alle Termine

Die bayerische Schuldenuhr tickt ohne Pause. Zinsen für die BayernLB:

1.710.141.517 €

  • Pro Tag: 978.082,19 €
  • Pro Stunde: 40.753,42 €
  • Mehr erfahren