SPD-Info-02/2016 (28.04.2016)

Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der Kommunalpolitik,

seit der letzten Info haben zwei Stadtratssitzungen, ein Bürgerentscheid und eine Bildungsreise des Stadtrats stattgefunden. Nach dem mit großer Emotionalität geführten Wahlkampf für das Bürgerbegehren ist nun wieder etwas Ruhe eingekehrt. Die Bildungsreise fand bei strahlendem Sonnenschein statt.

Bürgerbegehren scheitert an Quorum

Am 28. Februar 2016 war der Bürgerentscheid. Relativ schnell war klar, dass das Bürgerbegehren keine Aussichten auf Erfolg hatte. Zu gering war das Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Und das, obwohl im Vorfeld insbesondere von den Befürwortern mit großer Emotionalität für das Bürgerbegehren gekämpft wurde. Am Ende konnten lediglich 60 Prozent der erforderlichen Ja-Stimmen erreicht werden. Es fehlten fast 3.000 Stimmen. Für die Ansbacher Bürgerinnen und Bürger ändert sich damit nichts. Seit Dezember 2015 ist der neue Fahrplan in Kraft und wird sehr gut angenommen. Mit dem Mobilitätsbonus von 10 Euro pro Monat werden treue Kundinnen und Kunden belohnt. Damit gibt es das Monatsticket für den Ansbacher ÖPNV jetzt schon ab 22 Euro.

Bildungsreise des Stadtrats nach Schwäbisch Gmünd

Gemeinsam hatten die Fraktionen die Verwaltung gebeten, eine Bildungsreise nach Schwäbisch Gmünd zu organisieren. Der Termin wurde von der Verwaltung auf den 11. April 2016 festgelegt. Bestes Ausflugswetter sorgte für den passenden Rahmen. Beeindruckt zeigten sich die Stadträte, mit welchem Gemeinsinn die Schwäbisch Gmünder das Projekt Landesgartenschau angingen. Alle wurden mitgenommen und packten auch kräftig an. Eine der wichtigsten Errungenschaften war der Tunnel, mit dem der Verkehr aus der Innenstadt verbannt wurde. Dadurch wurden Entwicklungsflächen frei. Auch die Renaturierung des Jakobsbaches und der Rems sind gelungen und werten die Stadt auf. Wir stellen nun gemeinsam mit CSU, FW und Grünen einen Antrag, die Voraussetzungen einer Landesgartenschau in Ansbach zu prüfen und vorzustellen.

Gemeinsame Resolution des Stadtrats für den Ausbau der A6

Überraschenderweise rückte die Ortsumgehung Katterbach im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans auf einen vordringlichen Bedarf. Der 6-streifige Ausbau der A6 rutschte jedoch nach hinten. Für die Region ist jedoch gerade dieses Projekt wichtig. Mit großer Mehrheit richtete nun der Stadtrat einen Appell an die Bundesregierung, den Ausbau der A6 entsprechend voranzutreiben. Lediglich die BAP und Teile der Grünen stimmten dagegen.

Bahnstrecke zwischen Nürnberg und Stuttgart soll ertüchtigt werden

Ein seltenes Glücksgefühl erlebten die Offenen Linken. Ihr Antrag, die Bahnstrecke zwischen Nürnberg und Stuttgart ebenfalls mit einem vordringlichen Bedarf auszubauen, wurde angenommen. Einstimmig richtete der Stadtrat einen Appell an die Bundesregierung. Eine vernünftige Sachpolitik findet auch im Stadtrat eine Mehrheit.

Vorstellung des neuen Vorstands von ANregiomed Frau Conrad

Die neue Leitung des Klinikums ANregiomed Frau Conrad stellte sich im Stadtrat vor. Souverän beantwortete sie alle Fragen aus dem Plenum. Sie verspricht mehr Transparenz und lebt es auch gleich vor. Den Umbau von ANregiomed zu einem modernen Klinikstandort will sie weiter vorantreiben. Dabei ist ihr als gelernter Krankenschwester wichtig, dass die Belange des Personals berücksichtigt werden. So trifft sie z.B. schon Vorkehrungen zum Abbau der teils immensen Überstunden mehr Personal in der Pflege bereitzustellen. Wir werden Frau Conrad und ANregiomed auch weiterhin konstruktiv begleiten und unterstützen. ANregiomed und wir stehen für eine gute stationäre Gesundheitsversorgung in kommunaler Hand für die Bürgerinnen und Bürger in unserer Region.

Wichtige Termine

Der nächste SPD-Stammtisch findet unter Leitung von Elvira Frauenschläger am Donnerstag, den 09. Juni 2016 um 18 Uhr in der Gaststätte am Weinberg statt.

Mit solidarischen Grüßen Martin Porzner Fraktionsvorsitzender