Unsere Politik: Programm 2014 bis 2020

Die SPD-Fraktion im Ansbacher Stadtrat steht seit vielen Jahren für die erfolgreiche Gestaltung unserer Stadt – zum Wohle aller Ansbacherinnen und Ansbacher. Sie hat wichtige Impulse und zukunftweisende Vorhaben initiiert, die durch eine solide Haushaltspolitik verwirklicht werden konnten.
Die SPD-Fraktion tritt auch weiterhin für eine attraktive und bürgerfreundliche Stadt ein:

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Stadtentwicklung

Stadtentwicklung ist eine dauerhafte Aufgabe der Kommunalpolitik. Sie ist jedoch in hohem Maße abhängig von Rahmenbedingungen, die von Bund, Land und Europäischer Union vorgegeben werden. Um ihre gegenwärtigen und zukünftigen Aufgaben bewältigen zu können, brauchen die Städte eine dauerhafte und verlässliche Finanzausstattung. Der erste Schritt wurde mit der bundesweiten Gemeindefinanzreform geschaffen, der zweite bestünde in einem veränderten Finanzausgleich im Freistaat Bayern, der den Kommunen mehr Eigenverantwortung zubilligen würde und an objektiven und nachvollziehbaren sachlichen Kriterien ausgerichtet wäre.

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Wirtschaftliche Entwicklung

Vorrangiges Ziel sozialdemokratischer Politik ist eine stetige wirtschaftliche Entwicklung und als Folge die Wiederherstellung der Vollbeschäftigung. Die Städte sind dabei gefordert, gute Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Gewerbe zu schaffen. Auf der Grundlage der bisherigen Erfolge der Stadt, des Flächennutzungsplanes, der positiven Wirkungen einer wachsenden Fachhochschule sowie der städtischen Wirtschaftsentwicklungs-Gesellschaft WEG und des Technologie- und Innovationszentrums TIZ soll sich unsere Stadt weiterentwickeln.

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Umweltschutz

Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen Boden, Luft und Wasser ist eine Daueraufgabe für die Kommunalpolitik vor Ort. In den letzten Jahren konnte insbesondere bei Trinkwasserschutz, vorbeugendem Hochwasserschutz, Abwasserreinigung, Abfallbehandlung Grüngestaltung und Naturschutz Einiges erreicht werden. Dies muss konsequent weiterverfolgt werden. In der Zukunft muss aber ein Schwerpunkt gesetzt werden für den Klimaschutz. Aktiver Klimaschutz erfordert eine veränderte Energienutzung mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien wie Sonne, Wind, Wasser und Biomasse, die Steigerung der Energieeffizienz und das Energiesparen.

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Kultur

Kultur ist ein wichtiger Bestandteil kommunaler Daseinsvorsorge. Sozialdemokraten bekennen sich zur Förderung einer Kultur, an der möglichst viele Bürger aktiv und passiv teilhaben können. Die kulturelle Tradition der Stadt verpflichtet zu einem vielfältigen Angebot, das nicht ausgrenzt. Kultur am Schloss, die Kammerspiele und viele andere Vereine und Initiativen bieten den Ansbachern eine breite Palette kultureller Veranstaltungen. Moderne und traditionelle Angebote sind für uns gleich wichtig, wir werden beide auch in Zukunft unterstützen. Wir fördern das „Theater Ansbach“ und hoffen, dass unsere Bürger diese wichtige Initiative annehmen. Die gut funktionierenden Städtepartnerschaften mit Anglet, Jinjiang und Fermo werden wir weiter pflegen. Für eine Belebung der Verbindung mit Bay City sowie für neue Partnerschaften mit Städten in anderen Ländern (z.B. Tschechien, Polen) sind wir aufgeschlossen.

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Bildung und Ausbildung

Die Qualität einer Gesellschaftsform kann auch am Stellenwert gemessen werden, den Bildung und Ausbildung, ihre Inhalte und die freie Zugänglichkeit für jedermann einnehmen. Sozialdemokratische Bildungs- und Ausbildungspolitik sind gekennzeichnet durch die Grundsätze der Chancengleichheit, der sozialen Gerechtigkeit sowie der Solidarität und Toleranz im Miteinander der Menschen.

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Freizeit - Sport - Erholung

Bevölkerungsstrukturen, die sich verändern, mehr Freizeit und ein zunehmendes Gesundheitsbewusstsein werden den Stellenwert des Sports weiter anheben. Seine Förderung ist deshalb für uns sehr wichtig. Wir Sozialdemokraten wollen, dass der Sport in unserer Stadt in seiner ganzen Vielfalt angeboten wird und für alle Bürger offen ist, für Kinder, Jugendliche, Erwachsene und für ältere Menschen. Breiten- und Freizeitsport sind dabei auf die öffentliche Unterstützung ebenso angewiesen wie Wettkampf- und Leistungssport. Für die Stadt ist ein Sportstätten-Entwicklungsplan nötig. Die bewährten städtischen Sport-Förderrichtlinien werden wir als geeignete Grundlage für Entscheidungen nutzen und neuen Entwicklungen anpassen. In den letzten Jahren wurde viel investiert in Einrichtungen für Sport und Freizeit für Menschen jeden Alters. Dennoch bleibt viel zu tun.

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Gesundheitswesen - Klinikum Ansbach

Das Klinikum Ansbach ist das Schwerpunktkrankenhaus für die gesamte Region Westmittelfranken. Diese Bedeutung wird unterstrichen durch neue Abteilungen am Klinikum: Kinderabteilung, Schlaganfalleinheit, Palliativstation. Außerdem wurden Darmzentrum und Brustzentrum neu aufgebaut und nach den Regeln der Deutschen Krebsgesellschaft zertifiziert. Eine optimale Versorgung für alle Patienten gelingt heute nur bei einer Vernetzung mit allen medizinisch Tätigen in der Region: Mit niedergelassenen Ärzten, den umliegenden Krankenhäusern, mit Pflegediensten, Selbsthilfegruppen, Rehabilitationsanbietern und allen anderen an der Genesung beteiligten Fachgruppen.

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Soziale Einrichtungen - Soziale Sicherheit

Der umfassende Schutz der Menschen vor elementaren Lebensrisiken, die weder der Einzelne noch seine Familie tragen können, ist ein wichtiges Ziel sozialdemokratischer Politik.

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Verkehr

Eine Stadt wird entscheidend geprägt von der Art und Weise, wie sie die vielfältigen Verkehrsprobleme zu lösen versteht. Ziel der Verkehrsplanung muss sein, gut in der Stadt voranzukommen:

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