Seidel schmückt sich mit fremden Federn

Pressemitteilung der Ansbacher SPD-Fraktion:

Am Freitag vor der Stadtratssitzung stellte die SPD einen Dringlichkeitsantrag , eine Notgruppe für Kinder im Bereich Meinhardswinden einzurichten und umgehend Gespräche mit der Kirchengemeinde aufzunehmen. Noch am Samstag äußerte sich der zuständige Referent in der FLZ, dass sich für September keine Notgruppe in Meinhardswinden einrichten lässt. Bereits seit der Ortsteilsversammlung Ende Mai lässt die Oberbürgermeisterin die Möglichkeit einer Flexigruppe prüfen. Schon damals wischte sie die ernsten Nöte der Eltern einfach vom Tisch. Im zuständigen Jugendhilfeausschuss wurde das Thema Kindergärten nicht erwähnt, erst auf Anfrage der SPD und anderer Fraktionen wurde über dieses Thema diskutiert. Auch im letzten Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss sah Seidel keine neuen Erkenntnisse. Seit Jahren lässt sie den Stadtrat im Unklaren über die tatsächlich im Stadtgebiet benötigten Plätze. Dabei fehlten bereits im letzten Jahr nach einer einfachen, bundesweit gültigen Berechnung 400 Kindergarten- und Krippenplätze. Deshalb hat der Stadtrat neue Standorte für Kindertagesstätten in Auftrag gegeben. Der massive Elternprotest und der politische Druck haben zu einem Umdenken bei Frau Seidel geführt. Und so verkündete sie in der Stadtratssitzung, dass nun doch eine Flexigruppe in Meinhardswinden eingerichtet werden kann. Sich jetzt aber in einer Pressemitteilung so darzustellen, als sei die Flexigruppe der Vorschlag der Oberbürgermeisterin ist unredlich. Sehen wir es positiv. Die Eltern und die Kinder bekommen ihre Flexigruppe. Und sie wissen auch, wem sie diese positive Entwicklung zu verdanken haben.

Für Sie im Stadtrat von Ansbach

Zukunftssicherungskonzept von ANregiomed

Klinikum ANregimed

Fragen und Vorschläge für das Zukunftssicherungskonzept von ANregiomed der Ansbacher SPD-Fraktion bzw. Verwaltungsräte

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Ludwig, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Seidel, der Verwaltungsrat hat in seiner Sitzung am 19. April 2017 dem Interims-Vorstand und seinem Team den Auftrag erteilt, notwendige Maßnahmen zu benennen und Wege aufzuzeigen, wie die Zukunft von ANregiomed gesichert werden kann. Aufgabe des Verwaltungsrats und der Politik ist es, diesen Weg konstruktiv zu begleiten und die entsprechenden Beschlüsse für ein Zukunftssicherungskonzept zu fassen. Ziel ist der Erhalt aller Standorte, die Sicherung der gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung im Einzugsbereich, eine sozialverträgliche Reduzierung der Personalkosten, die Entwicklung eines zukunftsfähigen Medizinkonzeptes und die Verbesserung des Renommees der Marke ANregiomed.

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Pressemitteilung der SPD-Fraktion

Fraktionsklausur im April 2017 in der Alten Vogtei

Gemeinsam haben wir viel erreicht

Die SPD-Fraktion zog nun eine Halbzeitbilanz auf ihrer Klausurtagung in der Alten Vogtei in Wolframs-Eschenbach. Die Liste der Erfolge ist lang.

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Antrag: Tempolimit von 30 km/h in Schalkhausen (15.06.2016)

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Stadtratsfraktion beantragt die Umsetzung folgender Maßnahme: Einrichtung eines Tempolimits von 30 km/h (Zeichen 274-53) im Bereich der Schule im Ortsteil Schalkhausen in der Ortsdurchfahrt Schalkhausen.

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Antrag: Barrierefreier Zugang zur Stadtverwaltung und Stadtratssitzungen (12.05.2014)

An Frau Oberbürgermeisterin
Carda Seidel

91522 Ansbach
Stadthaus

Die SPD beantragt, den Zugang zur Stadtverwaltung (z.B. Oberbürgermeister, Kämmerei, Wirtschaftsförderung, Standesamt) barrierefrei zu gestalten.

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