Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2021
Toiletten
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Haushalt 2021 sind bereits Mittel für die Sanierung der Toiletten am Bahnhof und in der Stadtgärtnerei enthalten. Für das Borkholder-Haus ist eine Verpflichtungsermächtigung für 2022 enthalten. Im Hinblick auf das Stadtjubiläum 2021 und die Landesausstellung 2022 sollte die Sanierung der Toilette am Borkholder-Haus vorgezogen werden.
Außerdem sollten auch die Toiletten in der Reitbahn und an der Quelle zeitgleich saniert werden. Dies ist ohne größeren personellen und organisatorischen Mehraufwand möglich. Durch die Bündelung können sogar Synergien entstehen. Die Toiletten sind unsere Visitenkarten für die Besucher unserer Stadt.
Die Mittel für das Jahr 2021 in Höhe von 300.000 Euro sollen aus der Rücklage entnommen werden.