Antrag der SPD Fraktion zum Haushalt 2021
Anpassung des Antrags auf Zuschuss für Mehrwegwindeln
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
derzeit unterstützt die Stadt Ansbach Eltern, die sich dafür entscheiden ihr Baby mit Stoffwindeln statt mit Wegwerfwindeln zu wickeln, mit einem Zuschuss von 25 € pro Kind.
Diesen Ansatz finden wir grundsätzlich lobenswert, da Mehrwegwindeln nachhaltig sind und zum Umweltschutz beitragen. Aus Studien ergibt sich, dass bei einer Umstellung auf Stoffwindeln im ersten Lebensjahr des Kindes, auch unter Einbeziehung der Kosten für die Wäsche der Mehrwegwindeln eine deutliche positive Auswirkung auf die Ökobilanz. Alternativ erhalten Eltern in der Stadt Ansbach, sollten sie weiter die herkömmlichen Wegwerfwindeln, zusätzliche Restmüllsäcke im Wert von 25 Euro.
Bis ein Kleinkind aus dem Windelalter heraus ist, muss es ca. 5.000 mal gewickelt werden. Im Jahr 2019 hatten wir in Ansbach 444 Neugeborene, die damit bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres etwa 2.220.000 Windeln pro Jahr benötigen. Diese Windeln sind in der Regel Einwegwindeln, die über die Restmülltonne und somit die Müllverbrennungsanlagen entsorgt werden.
Wegwerfwindeln stellen damit einen erheblichen, in den meisten Städten sogar zweistelligen Prozentanteil, des Restmüllaufkommens dar. Um Eltern einen wirklichen Anreiz für eine Erstanschaffung von Stoffwindeln (je nach System sind das Kosten von 200- 300 Euro) zu geben, muss diese Förderung sich in der Höhe abheben. Eltern, die sich so an der Müllreduzierung für die Stadt Ansbach und die Umwelt im Allgemeinen beteiligen, nehmen dafür auch einen Mehraufwand in Kauf, der fair honoriert werden sollte.
Durch Bewerbung dieser Alternative und eine ansprechende Förderung durch die Stadt Ansbach können wir einen Anstieg in der Nutzung und folglich eine tatsächliche Reduzierung des Restmüllaufkommens in diesem Bereich erreichen. Rund 40 Kommunen deutschlandweit bezuschussen die Erstanschaffung von Stoffwindeln unter anderem Fürth, Schwabach und Herrieden. Seit 1.1.2010 gibt es das Modell in Neumarkt i. d. Opf. und ist dort schon hinreichend erprobt. Dort erhalten Eltern, die ihre Kinder mit Stoffwindeln wickeln und die Rechnung für den Kauf vorlegen können, einen einmaligen Zuschuss von bis zu 25 % der Gesamtkosten, maximal jedoch sogar 75,00 Euro. Der Antrag muss innerhalb von drei Monaten nach dem Kauf der Windeln eingereicht werden. Pro Kind kann nur ein Antrag gestellt werden.
Die SPD-Fraktion stellt deshalb folgenden
Antrag zur Förderung von Stoffwindeln in Ansbach 1. Die Stadt Ansbach fördert (Abwicklung wie bisher über die KoKi Ansbach) die Erstanschaffung von Mehrwegstoffwindeln für Eltern mit Kind mit Wohnsitz in Ansbach mit 25 Prozent der Anschaffungskosten für ein Mehrweg-Windelset oder vergleichbare Produkte. 2. Die maximale Förderung pro Kind bis zur Vollendung des ersten Lebensjahres wird auf einen Betrag von 75,00 Euro gedeckelt. 3. Die Stadt Ansbach bewirbt diese Fördermöglichkeit regelmäßig über die ihr zu Verfügung stehenden Beratungsstellen (Familie und Soziales, KoKi etc.) und auf der städtischen Homepage. Die Mittel für das Jahr 2021 in Höhe von 1.000 Euro sollen aus der Rücklage entnommen werden.