Martin Porzner: Gehen sie wählen!
Politik ist eine der ältesten und wertvollsten Betätigungen der Welt. Ohne Politik funktioniert kein Gemeinwesen.
Politik regelt das Zusammenleben von Menschen. Dennoch gibt es Politikverdrossenheit. Mangelnde Transparenz, Unehrlichkeit und fehlende Beteiligungsmöglichkeiten sind Gründe.
Auf allen Ebenen ist dies erkennbar. Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist nicht bereit, den NSA-Abhörskandal aufzuklären. Die CSU-Staatsregierung übernimmt keine Verantwortung für die Milliardenverluste bei der Landesbank.
In Ansbach werden wichtige Entscheidungen zum Klinikum verzögert oder Informationen zum ÖPNV lange vorenthalten.
Wir schaffen Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten.
Bundesweit gibt es den SPD-Bürgerdialog und die Mitmach-Aktion. Für Ansbach fordern wir ein Ratsinformationssystem. Bei einem Vortrag über die „Offene Kommune“ stellte Daniel Reichert, der Vorsitzende des Vereins „Liquid Democracy“, eine Online-Plattform vor, mit deren Hilfe man sich zu jeder Zeit und an jedem Ort in den politischen Willensbildungsprozess einschalten kann.
Dies ist eine zeitgemäße ergänzende Beteiligungsform. Selbstverständlich wird es auch in Zukunft öffentliche Sitzungen, Bürgerversammlungen, Demonstrationen und vor allem auch Wahlen geben. Demokratie lebt vom Wandel. Es ist Zeit für den Wechsel.
Gehen Sie bitte wählen – beide Kreuze für die SPD.
Ihr Martin Porzner Fraktionsvorsitzender