Pressemitteilung der Ansbacher SPD-Fraktion vom 02.04.2015

08. April 2015

Nahverkehr muss finanzierbar bleiben

Ansbach hat einen guten und bezahlbaren öffentlichen Personennahverkehr. Die Busse fahren im Halbstundentakt und die S-Bahn alle 20 Minuten. Es gibt Verbesserungsmöglichkeiten. Die SPD-Fraktion setzt sich deshalb für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans unter Einbeziehung der Landkreislinien ein.

Die aktuell geltende Tarifstufe wurde 2012 von der Oberbürgermeisterin vorgeschlagen und von der BAP einstimmig akzeptiert. Experten warnten vor einem massiven Fahrgastschwund. Die drastische Erhöhung wurde jedoch von der Oberbürgermeisterin als „alternativlos“ dem Stadtrat präsentiert, obwohl Fürth im Jahr 2012 eine Zwischenstufe einführte. Unverständlich ist, dass die BAP in diesem Zusammenhang jetzt von „Abzocke“ spricht.

Wer bestellt, der bezahlt. Dieser Grundsatz scheint für die BAP nicht zu gelten. Die Einnahmeausfälle von bis zu 200.000 Euro sollen die Ansbacher Bäder und Verkehrsgesellschaft (ABuV) tragen. Die Oberbürgermeisterin will jährlich100.000 Euro durch eine Erhöhung der Kapitaleinlage im Jahr 2016 ausgleichen. Woher die Mittel kommen sollen, ließ sie offen.

Wie verlässlich solche Absichtserklärungen sind, zeigen Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit. Vor zwei Jahren wurde die Kapitaleinlage wegen der Haushaltslage einseitig gekürzt. Und bei den letzten Haushaltsberatungen wurde die einstimmig beschlossene Finanzierungszusage für die Freibadsanierung in Höhe 9,6 Millionen Euro aufgekündigt. 350.000 Euro wurden kurzerhand gestrichen. Die BAP ist dennoch für den Sprungturm. Die ABuV soll bezahlen.

Mit dem Umwelt-Jahres-Abo kann jeder für 1 Euro am Tag Bus fahren.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Porzner

Teilen