Pressemitteilung der JUSOS in Ansbach zur NPD-Kundgebung vergangenen Dienstag 21.07.2015
Vergangenen Dienstag kam es auf dem kleinen Schloßplatz zu einer Kundgebung der rechtsextremen Partei NPD. Dagegen protestierten gerade einmal ca 30 Menschen.
Dies lag jedoch nicht daran, dass in Ansbach die NPD etwa hohen Zuspruch in der Bevölkerung hätte, nein: dafür haben sich die Stadt und an erster Stelle die Oberbürgermeisterin zu verantworten. Die OB hat der Demokratie einen Bärendienst erwiesen, in dem sie es zuließ, dass rechtsextreme Kräfte in dieser Stadt ihre menschenverachtenden Parolen verbreiten konnten, ohne starken Widerspruch hinnehmen zulassen. So hätte sich wohl kein/e andere/r Oberbürgermeister/in der Metropolregion Nürnberg verhalten. Im Gegenteil ist es in anderen Städten Tradition, dass derlei Veranstaltungen möglichst früh öffentlich gemacht werden, um die Organisation eines breiten, von der Bevölkerung getragenen Widerstandes zu ermöglichen und dass Stadtoberhäupter in solchen Fällen Präsenz zeigen.
Wenn die OB der Meinung ist, mit Wegschauen sei das Problem Rechtsextremismus aus der Welt zu schaffen, so irrt sie gewaltig. Als anständige Demokratin sollte sie es als ihre Bürgerpflicht auffassen, dass Fremdenhass kein Raum gegeben wird. Nicht in Ansbach und auch sonst nirgends auf der Welt.
Gez. Benjamin Kießling Voritzender Juso-Unterbezirk Ansbach