Pressemitteilung der SPD-Vorstandschaft zur NPD-Kundgebung vergangenen Dienstag
Am Dienstag, den 21.7.2015 veranstaltete die rechtsextreme NPD eine Kundgebung in Ansbach, ohne auf den üblicherweise erwartenden Widerstand zu stoßen. Doch was war der Grund dafür? Es lag nicht etwa an der mangelnden Überzeugung der Ansbacherinnen und Ansbacher, sondern an der fehlenden Kenntnis vom Kommen der NPD.
Die Oberbürgermeisterin Carda Seidel und Ihre Referenten(Urlaub als Ausrede kann man nicht akzeptieren) haben es versäumt die Ansbacher Bevölkerung zu informieren.
Die Strategie der Oberbürgermeisterin durch Stillschweigen zu Versuchen die NPD zu Schwächen ist völlig falsch, insbesondere wenn man weiß, dass in Ansbach eine hellwache Bevölkerung die Aktionen der NPD deutlich und demonstrativ ablehnt.
2013 am Bahnhof zeigte die Ansbacher Bevölkerung diese Haltung sehr deutlich.
Die Haltung der Oberbürgermeisterin 2013 war nach dem Motto „ Wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass“! Die Oberbürgermeisterin Carda Seidel nahm als „Privatperson an der Demo teil“. Was für ein seichtes Verhalten.
Wir erwarten, dass Frau Carda Seidel als Oberbürgermeisterin das Wort bei solchen Demonstrationen ergreift und deutlich, lautstark, transparent und öffentlich gegen die NPD Stellung bezieht.
Aussagen wie "Integration ist Völkermord" (Auszug aus dem Parteiprogramm der NPD) kann und darf man nicht ignorieren. Gerade in der heutigen Zeit ist es von immenser Bedeutung, demokratische und soziale Werte in die Öffentlichkeit zu tragen und den menschenverachtenden asozialen Ansichten der NPD entgegen zu treten. Dies kann jedoch nur gewährleistet werden, wenn die zuständige Stelle rechtzeitig über derartige Veranstaltungen informiert. Bedauerlicherweise hat dies unsere Oberbürgermeisterin versäumt. Wir hoffen, dass Frau Oberbürgermeisterin Carda Seidel die Öffentlichkeit in Zukunft rechtzeitig über derartige Veranstaltungen informiert, damit auch die vernünftigen Ansbacherinnen und Ansbacher ihr Recht auf Meinungsfreiheit ausüben können.
Vorstandschaft SPD Kreisverband Ansbach-Stadt