SPD - Info 2014-03
SPD-Info-2014-03 02.05.2014
Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der Kommunalpolitik,
zwei Themen beherrschen derzeit die Ansbacher Gemüter:
Was macht die Petition „Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Ansbach“? Wer wird Bürgermeister?
- Petition: Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Ansbach
Die erste Frage kann ich beantworten: aktuell haben über 2.000 Unterstützerinnen und Unterstützer die Petition gezeichnet. Der genaue Stand kann über www.spd-an.de abgefragt werden. Dort kann die Petition auch noch unterstützt werden. Es verbleiben 14 Tage bis zum 15. Mai. Wenn jeder bisherige Unterstützer noch einmal 4 Menschen überzeugt. Dann schaffen wir die 10.000 Unterschriften. Listen können aus der PDF im Anhang ausgedruckt werden. Seite 2 genügt. Weitere Informationen können der beigefügten Nachricht entnommen werden. Auf geht's Ansbach. Da geht noch was ;-)
- Konstituierende Sitzung des Stadtrats am 6. Mai
Die zweite Frage kann ich derzeit nicht beantworten. Sieben Fraktionen müssen sich auf Kandidatinnen und Kandidaten verständigen. Das ist ein schwieriges Unterfangen. Fast jede Gruppierung erhebt eigene Ansprüche oder macht sich insgeheim Hoffnungen. Wir haben mit allen gesprochen. Mit Ausnahme der CSU haben mir sämtliche Fraktionen plus OB den 1. Bürgermeister angeboten. Verschiedene Modelle waren im Umlauf - 1 ungeteilter Bürgermeister plus 4 Stellvertreter (BAP, Grüne, ÖDP, Linke) oder 2 Bürgermeister plus 3 Stellvertreter. Das ehrt mich sehr. Allerdings muss ich auch an meine Familie und meinen Beruf denken. Der 1. Bürgermeister ist nach der Gemeindeordnung der 1. Vertreter der OB. Für mich wäre es zwar eine reizvolle Aufgabe, die ich im Ehrenamt aber nicht bewältigen kann. Es würde einiges für professionelle Strukturen sprechen. Allein das Klinikum erfordert einen hohen persönlichen Einsatz.
Wir haben uns für ein transparentes Verfahren entschieden. Wir wollen, dass die Stadtspitze ein möglichst großes Abbild des Stadtrats und damit des Wählerwillens widerspiegelt. Dafür favorisieren wir folgende Variante:
- geteilter Bürgermeister CSU als stärkste Fraktion
- geteilter Bürgermeister SPD als zweitstärkste Fraktion
- weiterer Stellvertreter Bündnis 90/Die Grünen
BAP und ÖDP sind nach unserer Auffassung bereits ausreichend durch die Oberbürgermeisterin in der Stadtspitze abgebildet. Auf diese Weise könnten 34 von 40 Stadträte oder 85 Prozent der Wählerinnen und Wähler in der Stadtspitze abgebildet werden.
Problem: Bündnis 90 / Die Grünen wollen sich frühestens am 4. Mai entscheiden, ob sie diesen Vorschlag unterstützen.
Deshalb sollen nun auch die Freien Wähler einen weiteren Stellvertreter bekommen. Damit wären dann sogar 37 von 40 Stadträten abgebildet.
Wie es ausgeht, entscheidet sich am Dienstag. Die konstituierende Sitzung beginnt um 15 Uhr. Sie ist öffentlich.
- Europawahl am 25. Mai 2014
Am 25. Mai 2014 findet die Europawahl statt. Europa ist für uns Kommunen von großer Bedeutung. 80 Prozent der Entscheidungen haben direkten Einfluss auf die Verhältnisse vor Ort. Mit Martin Schulz stellt die SPD einen sehr erfahrenen Europapolitiker. Er ist aktueller Präsident des Europäischen Parlaments. Nach der Wahl strebt er das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission an. Damit wäre er quasi Regierungschef von Europa. Europa braucht eine soziale Handschrift. Mit Martin Schulz haben wir die richtige Antwort. Deshalb wählt am 25. Mai 2014 die SPD und Martin Schulz.
- Termine
Der nächste Infostand ist für Samstag, den 3. Mai von 10 bis 12 Uhr an der Riviera geplant. Themen sind die Europawahl am 25. Mai und die Petition.
Weitere Infostände finden am 10., 17. und 24. Mai statt.
Am 25. Mai ist Europawahl! Wählen Sie ein soziales Europa!
Der nächste SPD Stammtisch findet wie gewohnt unter der Leitung von Elvira Frauenschläger am 2. Donnerstag im Monat am 08. Mai ab 18 Uhr in der Gaststätte „Am Weinberg“ statt.
Das nächste Social Party Dreffen findet am Donnerstag, den 29. Mai 2014 ab 20 Uhr im Backstage statt. Erstmalige Besucher erhalten den SPD Begrüßungscocktail mit oder ohne Alkohol. Gäste sind jederzeit willkommen.
Mit solidarischen Grüßen Martin Porzner