SPD Info-2014-04
Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der
Kommunalpolitik, die konstituierende Sitzung ist ganz im Sinne der SPD-Fraktion gelaufen.
Wir stellen den 2. Bürgermeister und können so noch mehr Einfluss auf die zukünftige Stadtpolitik nehmen. In einer Klausurtagung am letzten Wochenende haben wir uns auch inhaltlich auf die nächsten sechs Jahre vorbereitet.
Noch zwei Tage läuft die Petition „Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Ansbach. Wir
haben bereits über 4000 Stimmen. Außer Würzburg hat noch keine andere Stadt so
viele Unterschriften gesammelt. Vielleicht knacken wir auch die 5000er Marke noch.
Also noch einmal alle FreundInnen, NachbarInnen, ArbeitskollegInnen mobilisieren.
Listen können mir gemailt oder gefaxt werden (03212 / 4875990).
1. Petition: Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Ansbach
Aktueller Stand: 4.096 Unterschriften
Dauer: noch heute und morgen Listen: bitte an mich per Mail oder Fax Wie geht es weiter?
Die Unterschriften werden gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Dr.Peter Bauer und Martin Stümpfig dem Petitionsausschuss und dem Haushaltsausschuss des Landtags übergeben.
Wenn alles gut geht, werden im Herbst beim Doppelhaushalt die Mittel für Barrierefreiheit aufgestockt. 2016 kann dann mit dem barrierefreien Ausbau begonnen werden.
2. Konstituierende Sitzung des Stadtrats am 6. Mai
Mit großer Mehrheit wurden die Bürgermeister und Stellvertreter gewählt.
Thomas Deffner erhielt als 1. Bürgermeister 24 Stimmen, 1 Enthaltung und 16 Gegenstimmen für Werner Forstmeier.
Martin Porzner erhielt als 2. Bürgermeister 25 Stimmen, 1 Enthaltung und 15 Gegenstimmen für Hannes Hüttinger.
Dr. Christian Schoen wurde einstimmig ohne Gegenkandidat zum
Stellvertreter gewählt.
Elke Homm-Vogel erhielt 23 Stimmen, 1 Enthaltung und 16 Gegenstimmen für
Werner Forstmeier.
3. Auf Antrag der SPD wurde den Fraktionen ein umfassendes Auskunftsrecht gewährt. Das Ratsinformationssystem wird zügig eingeführt.
4. Europawahl am 25. Mai 2014
Am 25. Mai 2014 findet die Europawahl statt. Europa ist für uns Kommunen von großer Bedeutung. 80 Prozent der Entscheidungen haben direkten Einfluss auf die Verhältnisse vor Ort. Mit Martin Schulz stellt die SPD einen sehr erfahrenen Europapolitiker. Er ist aktueller Präsident des Europäischen Parlaments. Nach der Wahl strebt er das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission an. Damit wäre er quasi Regierungschef von Europa. Europa braucht eine soziale Handschrift. Mit Martin Schulz haben wir die richtige Antwort. Deshalb wählt am 25. Mai 2014 die SPD und Martin Schulz.
5. Termine
Der nächste Infostand ist für Samstag, den 17. Mai von 10 bis 12 Uhr an der Riviera geplant. Themen sind die Europawahl am 25. Mai und die Petition.
Ein weiterer Infostand findet am 24. Mai statt. Am 25. Mai ist Europawahl! Wählen Sie ein soziales Europa!
Der nächste SPD Stammtisch findet wie gewohnt unter der Leitung von Elvira
Frauenschläger am 2. Donnerstag im Monat Juni ab 18 Uhr in der Gaststätte
„Am Weinberg“ statt.
Das nächste Social-Party-Dreffen findet am MITTWOCH, den 28. Mai 2014, ab 20 Uhr im Backstage statt. Erstmalige Besucher erhalten den SPD Begrüßungscocktail mit oder ohne Alkohol. Gäste sind jederzeit willkommen.
Mit solidarischen Grüßen Martin Porzner