SPD - Info - 2015-01
Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der Kommunalpolitik,
alles Gute im neuen Jahr, Glück, Zufriedenheit und Gesundheit.
Der Stadtrat hat seine Tätigkeit wieder aufgenommen. Gestern war die erste Sitzung in diesem Jahr. Als Segen erweist sich der SPD-Antrag, die Sitzung in barrierefreien Räumen abzuhalten. Zumindest sehen dies die Zuschauer so, die seitdem zahlreicher erscheinen. Darunter sind auch mehrere Menschen mit Rollstühlen.
1. Beckenweiher wird zum Naherholungsgebiet in städtischem Besitz.
Der Einsatz unseres Stadtrats Hubert Müller hat sich gelohnt. In zahlreichen Treffen und Gesprächen konnte er die Verantwortlichen davon überzeugen, dass der Beckenweiher in städtische Hand gehört. Nur so kann die Stadt dort ein Naherholungsgebiet entwickeln. Nun kann auch die defekte Zuleitung repariert werden, so dass immer genügend Wasser im Beckenweiher sein wird.
2. „Wir sind die Innenstadt“ Die Ergebnisse des Forums vom 30. September 2014 wurden gestern dem Stadtrat vorgestellt.
An zahlreichen Thementischen wurden viele Anregungen aufgenommen. Die Oberbürgermeisterin kündigte Folgeveranstaltungen an. Konkrete Ergebnisse oder gar erste Umsetzungsmaßnahmen sind aber noch nicht in Sicht. Eine Vernetzung mit dem Einzelhandelsentwicklungskonzept ist noch nicht erfolgt. Auch das Schrammhaus wurde ausgeklammert. Hier arbeitet die Verwaltung an einem Nutzungskonzept.
3. Verbesserungen im ÖPNV Das fordern Bündnis 90 / Die Grünen.
Der Weg ist noch offen. Es wäre an der Zeit, den vor 5 Jahren beschlossenen Nahverkehrsplan fortzuschreiben. Sinnvoll wäre dies unter Einbeziehung des Landkreises, da ein großer Teil des Verkehrs von dem Landkreis in die Stadt und umgekehrt geht. Die Verwaltung bevorzugt im Moment eher ein völlig neues integratives Mobilitätskonzept. Dies wäre deutlich teurer. Der Handlungsbedarf ist auf jeden Fall gegeben. Trotz der Verbesserungen bei der Durchbindung von Linien, beim Takt, bei den Umsteigemöglichkeiten, beim Linienbedarfs- und beim Anrufsammeltaxi geht die Zahl der Fahrgäste kontinuierlich zurück. Hauptgrund hierfür dürfte die massive Preiserhöhung sein. Diese wurde dem Stadtrat bei der damaligen Entscheidung als alternativlos vorgeschlagen.
4. Eltern der Weinbergschule gründen Bürgerinitiative.
Die Eltern der Weinbergschule kämpfen für den Erhalt des Altbaus der Weinbergschule in städtischem Besitz. Der Bedarf der Weinbergschule an den zusätzlichen Räumen im Altbau wird mittlerweile von allen Seiten akzeptiert. Ebenso sollen auch keine Eingriffe mehr in die Klassengröße, die Mittagsbetreuung oder die Sprengelzuordnung erfolgen. Dennoch soll der Altbau weiterhin veräußert werden. Angeblich sei für eine Sanierung kein Geld da und es gebe keine Zuschüsse. Beides ist falsch. Geld ist da. Es ist nur die Frage, wofür gebe ich es aus. Und ob ein Privater Zuschüsse bekommt ist unklar, da noch nicht einmal der Bedarf feststeht. Gemeinsam mit der Caritas wird sicher ein Bedarf darstellbar sein. Dann gibt es auch Zuschüsse – auch für die Stadt. Die Gründungsversammlung ist am kommenden Freitag, den 30.01.2015 um 17 Uhr in der Gaststätte „Zum Weinberg“.
5. Wichtige Termine
Am morgigen Donnerstag, den 29.01. findet ab 20 Uhr im Backstage das nächste Social Party Dreffen statt. Komm und sag, was dich bewegt. Am Freitag, den 30.01.2015 um 17 Uhr ist die Gründungsversammlung der Bürgerinitiative zum Erhalt der Weinbergschule. Der nächste SPD-Stammtisch findet unter Leitung von Elvira Frauenschläger am 12. Februar 2014 um 18 Uhr in der Gaststätte am Weinberg statt.
Mit solidarischen Grüßen Martin Porzner Fraktionsvorsitzender