SPD - Info - 2015-05
Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der Kommunalpolitik,
erneut dauerte die Stadtratssitzung über 6 Stunden. Es ist langsam grenzwertig, was dem Stadtrat, aber auch interessierten Beobachtern zugemutet wird. 10 öffentliche und 8 nichtöffentliche Tagesordnungspunkte wurden behandelt. Die alleinige Zuständigkeit für die Tagesordnung und die Sitzungsleitung liegt bei der Oberbürgermeisterin. In einem einstündigen Vortrag informierte Dr.Goepfert öffentlich über die Umsetzung des Zukunftskonzepts. Er erläuterte auch umfassend die Gründe für die Schließung des Bewegungsbades. Im nichtöffentlichen Teil wurden auch 64 Einzelfragen zum Klinikum ANregiomed geduldig und ausführlich von Dr.Goepfert behandelt. Draußen vor der Tür wurden große Teile des Stadtrates sowie der Vorstand des Klinikums mit der kompletten Führungsriege und den Ärztlichen Direktoren von ca. 20 Demonstranten mit Trillerpfeifen ausgepfiffen.
1. Günter Pfisterer beendet nach 43 Jahren seine Stadtratstätigkeit
Aus gesundheitlichen Gründen hat Günter Pfisterer zum 30.06.2015 sein Stadtratsmandat zurückgegeben. Nachfolger wird der 41 jährige Großhandelskaufmann Frank Reisner. Armin Völkert verzichtete aus beruflichen Gründen auf sein Mandat. Günter Pfisterer war einer der aktivsten Stadträte. Insbesondere in den Bereichen Haushalt und Personal gab es wohl kaum einen besseren Experten. Sein Erfahrungsschatz ist unermesslich. Der Klimaschutz ist ihm eine Herzensangelegenheit. Für mich als Fraktionsvorsitzenden war er eine der wichtigsten Stützen. Unermüdlich kümmerte er sich um die Belange der Bürgerinnen und Bürger. Auch die Oberbürgermeisterin würdigte seine Verdienste. Für mich waren das bloße Lippenbekenntnisse. Das Rechtsamt hatte Herrn Pfisterer im Anschluss an die 6 stündige Aprilsitzung einen schriftlichen Hinweis erteilt, dass er die Sitzung nicht verlassen hätte dürfen. Gleichzeitig stellte sie für den Wiederholungsfall ein Ordnungsgeld in Aussicht. In der Sitzung rechtfertigte die Oberbürgermeisterin erneut diese Vorgehensweise. Dieser Umgang mit einem verdienten Stadtrat ist unwürdig und respektlos.
2. Breitbandausbau schreitet voran
Nachdem in der Zwischenzeit ca. 80 Prozent der Stadtbevölkerung in den Genuss einer schnellen Internetverbindung kommen und auch einige Gewerbegebiete an ein modernes Glasfasernetz der Stadtwerke Ansbach angeschlossen werden konnten, machte nun der Stadtrat den Weg frei für die Erschließung des verbleibenden Stadtgebietes. Ermöglicht wird dies durch die Breitbandoffensive des Freistaates Bayern.
3. Klinikum ANregiomed befindet sich auf einem guten Weg
In einem einstündigen Vortrag berichtete Dr.Goepfert über die Umsetzung des Zukunftskonzepts. Das Zukunftskonzept wurde 2013 von Stadt und Landkreis einstimmig beschlossen. Es gibt gute Nachrichten. Es geht zügig voran und wir befinden uns auf einem guten Weg. Viele neue Fachabteilungen sollen eine umfassende Behandlung der Patienten ermöglichen. Besonders hervorzuheben ist hier die geplante HNO-Station, nachdem in Ansbach auf Grund von zurückgegebenen bzw. ruhenden Kassenzulassungen hier wirklich ein akuter Mangel besteht. Weitere wertvolle Einrichtungen sollen erhalten und gestärkt werden. So sind die Kinderstation, die Palliativstation und die ambulante Notfallversorgung ganz wichtige Bereiche für die optimale medizinische Versorgung der Menschen. Alle drei Bereiche können nicht kostendeckend betrieben werden. Die ambulante Notfallversorgung wird von den Kassen chronisch unterfinanziert. Pro Patient stehen den Kosten von ca. 120 Euro nur Erlöse in Höhe von 30 Euro gegenüber. Bei 400.000 Patienten pro Jahr ergibt sich ein Fehlbetrag von ca.3,6 Millionen Euro. An anderen Stellen sind jedoch schmerzhafte Einschnitte vorzunehmen. Hierzu zählt Dr.Goepfert auch das Bewegungsbad, dessen Schließung er bedauerte. Eine große Herausforderung für die Zukunft ist die bauliche Erneuerung. 120 Millionen Euro sollen in den kommenden Jahren in die Modernisierung investiert werden. Die Banken sind bereit, die notwendigen Kredite zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung ist natürlich, dass das Zukunftskonzept weiter Früchte trägt und dass die Träger den Prozess positiv begleiten. Peinlich ist, dass insbesondere der Oberbürgermeisterin und der BAP offensichtlich der Blick für das Wesentliche fehlt. Anders ist es nicht zu erklären, dass nach der umfassenden Darstellung der Gesamtsituation immer wieder nur isoliert Wortbeiträge zum Bewegungsbad kamen.
4. Aktuelles - Dr.Goepfert wird zum Jahresende an das Klinikum Braunschweig wechseln Mit über 1.200 Betten handelt es sich um eine der größten Kliniken Deutschlands. Außerdem ist er dann näher bei seiner Familie. Für das Klinikum ANregiomed steht nun die schwierige Suche nach einem Nachfolger bzw. einer Nachfolgerin an. Dabei darf die Umsetzung des Zukunftskonzepts nicht ins Stocken geraten.
5. Wichtige Termine
Das Social Party Dreffen feiert 3 jähriges Jubiläum am Donnerstag, den 29. Juli 2015 ab 20 Uhr im Backstage. Komm und sag, was dich bewegt. Komm und feire mit uns.
Am 2. August 2015 findet wieder das SPD Waldfest am Zeilberg statt. Für beste Unterhaltung und für das leibliche Wohl ist von 14 bis 19 Uhr gesorgt.
Der nächste SPD-Stammtisch findet unter Leitung von Elvira Frauenschläger am 13. August 2015 um 18 Uhr in der Gaststätte am Weinberg statt.
Mit solidarischen Grüßen Martin Porzner Fraktionsvorsitzender