SPD - Info - 2015-07

19. Oktober 2015

SPD-Info-2015-07 14.10.2015

Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der Kommunalpolitik,

6 Stunden und 15 Minuten ohne Pause dauerte die Stadtratssitzung. Und vor drei Wochen hatten wir auch schon eine Mammutsitzung über 5 Stunden. Die Tagesordnungen werden überfrachtet. Einen Großteil der Zeit beanspruchen die Sachvorträge der Verwaltung. Ob dies immer in dieser epischen Breite sein muss, ist fraglich. Allein die Informationen über das Forum Innenstadt beanspruchten ungefähr eine Stunde. Für Wortmeldungen aus dem Stadtrat war keine Zeit. Auch beim ÖPNV erfolgte ein fast einstündiger Sachvortrag, der noch dazu nur am Ende auf die aktuellen Entwicklungen einging. Anstatt endlich mit der Mehrheit im Stadtrat zu reden, versucht es die Oberbürgermeisterin immer wieder mit dem Kopf durch die Wand.

1.ÖPNV: Neuer Fahrplan beschlossen

Der neue Fahrplan steht. Der 30-Minuten-Takt bleibt zu den Hauptverkehrszeiten vollständig erhalten. Auch im Schülerverkehr wird keine Fahrt gestrichen. Die Haltestelle am Arbeitsamt bleibt erhalten. Die Innenstadt wird besser angebunden. Ungefähr 10 Prozent der Fahrten werden eingespart. So fahren zukünftig z.B. nach Höfstetten noch 21 Busse statt bisher 24 Busse. Damit wird das Defizit um ca. 250.000 Euro gesenkt. Dies schafft Luft für Investitionen in die Barrierefreiheit oder eine Verbesserung der Infrastruktur. Im Rahmen des Nahverkehrsplans kann der ÖPNV nun weiterentwickelt werden. Ideen sind ausreichend vorhanden. Allerdings muss allen Beteiligten klar sein, dass es keinen „Wünsch dir was“ oder „Koste es, was es wolle“ ÖPNV geben kann. Wer Vorschläge einbringt, die zu einer Erhöhung der Kosten oder einem Wegfall der Einnahmen führen, der muss auch einen nachhaltigen Finanzierungsvorschlag machen.

2.Martialische Ausdrucksweise der OB

Eine sachlich nüchterne Diskussion konnte um den ÖPNV nicht geführt werden. Im Juni erhielt die Oberbürgermeisterin bereits Kenntnis von dem neuen Konzept. Statt es eingehend in Aufsichtsrat und Stadtrat zu diskutieren und beschließen zu lassen, wurde jeglicher Handlungsbedarf ignoriert. Sitzungen wurden einfach beendet. Die Kommunikation erfolgte über einstweilige Verfügungen, Gutachten, Weisungen. Der Wille der Mehrheit des Stadtrates wurde missachtet. „Demontage“, „Abrüstung und Aufrüstung“ ist die Wortwahl der OB. Begriffe, die im Zusammenhang mit dem ÖPNV fehl am Platz sind. Wir sind nicht im Krieg.

3.Grundschule Schalkhausen soll Neubau erhalten

Eine gute Lösung zeichnet sich für die Schülerinnen und Schüler in Schalkhausen ab. Der Stadtrat hat nun einstimmig die Verwaltung beauftragt, einen Neubau zu planen und die erforderlichen Grundstücksverhandlungen zu führen. Der Kostenrahmen liegt unter 2,5 Millionen Euro. Der Neubau ist die kostengünstigste Variante. Die Bedürfnisse der Schule können optimal berücksichtigt werden. Und auch in der Zukunft könnte eine sinnvolle Nutzung erfolgen. Der Stadtteil Schalkhausen erhält damit eine deutliche Aufwertung. Nachdem der Verwaltungsvorschlag für die Generalsanierung vielen Stadträten zu teuer erschien, brachte unsere Stadträtin Helga Koch die Neubauvariante ins Spiel.

4.Rathaus und Schrammhaus sollen saniert werden

Nach jahrelangem Stillstand kommt nun doch Bewegung in die Diskussion um das Rathaus. Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung gegen 6 Stimmen von Freien Wählern und Bündnis 90/Die Grünen eine Planung zu vergeben. Ziel dieser Planung soll eine fundierte Kostenschätzung sein. Danach kann der Stadtrat das weitere Vorgehen beschließen. Die erforderliche Strahlkraft ließ der Verwaltungsentwurf aber vermissen. Das Areal soll auch zukünftig überwiegend für Verwaltungszwecke verwendet werden. Über Kosten konnten keine Angaben gemacht werden. Problematisch ist, dass auf Grund der Auflagen des Denkmalschutzes keine Büros geschaffen werden können, die den Anforderungen einer modernen Arbeitswelt entsprechen. Es gibt zu wenig Tageslicht und eine zu niedrige Geschosshöhe.

5.„Die bleibt – Weinbergschule in städtischer Hand“

Schöner Erfolg für die Eltern, den Elternbeirat, die Bürgerinitiative „Die bleibt – Weinbergschule in städtischer Hand“ und einige Stadträtinnen und Stadträte. Der Altbau der Weinbergschule wird nicht veräußert. Der Raumbedarf der Weinbergschule wird endlich anerkannt. Auch das Förderzentrum kann seinen Raumbedarf decken. Ein gemeinsamer Hort, der für beide Träger zugänglich ist, rundet das Ganze ab. Nun müssen noch die Detailfragen mit der Regierung von Mittelfranken geklärt werden. Die vollständige Sanierung von 14 Klassenzimmern plus Nebenräume soll 3,2 Millionen Euro kosten. Der städtische Anteil wird ca. 1,2 Millionen Euro betragen.

6.Aktuelles

Ende Oktober vertritt Bürgermeister Porzner die Stadt Ansbach bei den Feierlichkeiten zum 10 jährigen Jubiläum in unserer Partnerstadt Jingjiang in China. Gemeinsam mit einer Delegation aus dem Landkreis und der Präsidentin der Hochschule werden auch die Partnerhochschule Shandong in sowie der Sino German Ecopark in Qingdao besucht. In der Stadt Wuxi sollen Gespräche mit wirtschaftlichen Kooperationspartnern geführt werden.

7.Wichtige Termine

Das nächste Social Party Dreffen wird wegen der China-Reise auf Donnerstag, den 5. November 2015 im Backstage verlegt. Komm und sag, was dich bewegt. Der nächste SPD-Stammtisch findet unter Leitung von Elvira Frauenschläger am 12. November 2015 um 18 Uhr in der Gaststätte am Weinberg statt.

Mit solidarischen Grüßen Martin Porzner Fraktionsvorsitzender

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