SPD Stadtratsinfo 1-2014
SPD-Info-2014-01 08.02.2014
Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Interessenten an der Kommunalpolitik,
Ansbach kann MEHR – Für Vielfalt in Ansbach und gegen Diskriminierung – unter diesem Motto fand ein vielbeachteter Flashmob in Ansbach statt. Hier geht’s zum Video: http://www.youtube.com/watch?v=Q92PcPeNRCg . Organisiert wurde der Flashmob von unseren beiden jüngsten Kandidatinnen Marina Vogt und Nina Schindler. Die letzte Stadtratssitzung beinhaltete keine bedeutenden Tagesordnungspunkte. Lediglich ein Eilantrag der CSU zur Promenade wurde heiß diskutiert.
- Gestaltung der Promenade
Die CSU beantragte per Eilantrag einen Baustopp an der Promenade und eine Umplanung. Aus Längsparkplätzen sollten Schrägparkplätze werden. Eine breite Mehrheit lehnte dieses Ansinnen ab. Dazu erging die im Anhang beigefügte Pressemitteilung der SPD. Dazu erging die im Anhang beigefügte Pressemitteilung der SPD. Schrägparkplätze sind gefährlich und behindern den Verkehr bei jedem Ausparkvorgang. Eine weitere Verzögerung der Baustelle würde eine noch größere Belastung der Innenstadt bedeuten und zu erheblichen Mehrkosten führen. Die SPD machte sich Gedanken über die zukünftige Nutzung der Promenade. Denkbar sind verschiedene Stände. So soll der Döner Pavillon wieder aufgestellt werden. Die Messe könnte wieder auf die Promenade. Eine neue Ansbacher Straßenkirchweih vom Karlsplatz über Promenade, Schloßplatz und Altstadt wäre auch gut vorstellbar.
- Klinikum ANregiomed
Die Lage am Klinikum ist ernst. 15 Millionen Euro Verlust im Jahr 2013. 17 Millionen Verlust im Jahr 2012. Die notwendigen Schritte zur Fusion wurden erst im August 2013 vollzogen. Vorher haben vor allem die Oberbürgermeisterin und die BAP die Verhandlungen immer wieder verzögert. Ständig wurden neue Forderungen gestellt und damit die bisherigen Verhandlungsergebnisse torpediert. Am Schluss wäre die Fusion fast noch an einer unzulässigen Formulierung gescheitert, die uns die Oberbürgermeisterin mit ihren Anwälten im Stadtrat als reine Formsache verkauft hatte. Ich kann nicht seriös beziffern, wie viele Millionen Verlust durch diese Verzögerungstaktik entstanden sind. Auf jeden Fall haben wir mindestens 8 Monate Zeit und Geld verloren. Nun gilt es die notwendigen Sanierungsarbeiten voranzutreiben. Dies wird durch die Genehmigung eines Ersatzneubaus etwas erleichtert. Daneben müssen wir das Vertrauen der Patienten und der niedergelassenen Ärzte in unsere Klinik steigern. Fast jeder zweite Patient entscheidet sich für ein anderes Klinikum. Wenn wir hier nur 10 Prozent zum Umdenken bewegen können, dann hätten wir keine wirtschaftlichen Sorgen mehr. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Klinikum leisten unter schwierigen Bedingungen eine hervorragende Arbeit. Nur wenn wir unsere Klinik annehmen, haben wir eine Chance die Gesundheitsversorgung in kommunaler Hand zu halten. Das Schlimmste, was uns passieren kann, ist, dass wir unsere Klinik kaputt reden - so wie es gerade die BAP wieder aus wahlkampftaktischen Gründen betreibt. Unser Ziel ist der Erhalt der Kliniken in kommunaler Hand. Gesundheit darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Leistungen der Beschäftigten anerkannt werden.
- Wichtige Termine
In der Reihe „Etzadla!“ sind wir für Sie vor Ort. Folgende Termine stehen noch an: Am Dienstag, den 11.2. um 19 Uhr im Gasthaus Rangau in Elpersdorf. Am Donnerstag, den 13.2. um 19 Uhr in der Gaststätte Weinberg. Dies ist gleichzeitig auch der Termin für den von Elvira Frauenschläger gegründeten ältesten politischen Stammtisch in Ansbach. Es ist die einzige SPD Wahlkampfveranstaltung, von der die FLZ berichtet. Also Flagge zeigen! Am Mittwoch, den 19.2. um 19 Uhr in der Postkantine. Am Donnerstag, den 20.2. um 19 Uhr im Sportheim Schalkhausen.
Am Mittwoch, den 12.2. um 19 Uhr findet unser Gesundheitsempfang in der Postkantine statt. Am Freitag, den 14.2. um 17.30 Uhr findet unser Sportempfang in der Postkantine statt. Am Samstag, den 15.2. um 20 Uhr findet unter dem Motto „Ansbach kann MEHR Jugend“ zu heißen Rhythmen von DJ Steady Groove unser Jugendempfang im Nachtseminar statt.
Am Donnerstag, den 27.2. findet ab 20 Uhr im Backstage das nächste Social Party Dreffen statt.
Am 6.3. um 19.30 Uhr findet das Radio 8 Wahlduell statt. Hier benötige ich eure Unterstützung aus dem Publikum. Applaus wird übertragen.
Bis zur Stichwahl am 30.3. sind wir jeden Samstag von 10 bis 12 Uhr mit unserem Infostand für Sie vor Ort an der Riviera (1.3. Stadthaus).
Mit solidarischen Grüßen Martin Porzner Fraktionsvorsitzender
